Univ.-Prof. Dr. Thomas Jaeger, LL.M.

030368 Seminar aus Europarecht - Das neue Einheitspatentsystem

2 Stunde(n), 4 ECTS-Punkte

max. 20 Teilnehmer*innen

Warteliste bis Vorbesprechung, fixe Anmeldung in der Vorbesprechung

Vorbesprechung: DI 10.10.2017 14.00-16.00
Ort: Seminarraum SEM33 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 3.OG

Termine:

Dienstag 10.10.2017 14:00 - 16:00 Seminarraum SEM33 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 3.OG (Vorbesprechung)
Dienstag 16.01.2018 09:00 - 20:00 Seminarraum SEM33 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 3.OG
Mittwoch 17.01.2018 09:00 - 20:00 Seminarraum SEM33 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 3.OG

Unterrichtssprache: Deutsch

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung:

Das Patentrecht ist eine strategisch und wirtschaftlich für Politik wie Unternehmen zentrale Materie. Seine hohe Bedeutung ist aber Fluch und Segen zugleich: Die politische Sensibilität hat in Europa dazu geführt, dass man sich, anders als bei Marken, Designs, Sorten oder ursprungsangaben, jahrzehntelang auf kein unionsrechtseigenes Schutzsystem einigen konnte. Seit Anfang der 00er Jahre ist in das europäische Patentrecht wieder Bewegung gekommen: Die von der Kommission verhinderte EPLA-Initiative führte zur schlussendlichen Einigung auf ein im Weg der Verstärkten Zusammenarbeit realisiertes Paket, das sogenannte einheitspatent. Dieses ist aber von Kompromissen durchsetzt und erscheint sowohl aus patentfunktionaler als auch aus unionsrechtlicher Sicht zweifelhaft. Dennoch hat der EuGH wesentliche Aspekte des Systems zwischenzeitlich für unionsrechtskonform erklärt. Neuestes Hindernis ist nun der Brexit. Das Seminar spürt diesen vielfältigen Entwicklungen nach und versucht, System und Perspektiven des neuen Einheitspatents zu begreifen.

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel:

Das Seminar umfasst eine schriftliche Seminararbeit sowie einen mündlichen Vortrag mit anschließender Diskussion.

Die Seminararbeit soll einen Umfang von mind. 40.000 bis max. 60.000 Zeichen (inkl. Fußnoten und Leerzeichen; entspricht rund 20-24 Seiten) aufweisen und dem Üblichen entsprechend formatiert sein (z.B. Schriftgröße 12 im Text, 1.5-zeilig etc.). Von der Zeichenvorgabe ausgenommen sind Deckblatt, Inhalts- und Literaturverzeichnis. Auf dem Deckblatt sind Name und Matrikelnummer anzugeben. Die wissenschaftlichen Gepflogenheiten bei der Auswertung und beim Nachweis von Literatur und Rechtsprechung sind zu beachten. Hinweise für die formale Erstellung der Seminararbeit werden in der Vorbereitungsveranstaltung ausgegeben. Abgabe digital per E-Mail (noy.brock@univie.ac.at) als mit Ihrem Namen benannte Word- und zusätzlich PDF-Dateien. Die Bearbeitungszeit für den schriftlichen Teil beträgt 6 Wochen ab Vorbesprechung (Themenausgabe). Abgabe ist daher (spätestens) am 22.11.2017, 12 Uhr. Der Seminarvortrag soll 20 Minuten dauern. Er soll keine umfassende Wiedergabe der schriftlichen Arbeit unternehmen, sondern die wesentlichen Ergebnisse/Thesen, aufgearbeitet für die Diskussion und erweitert um das Feedback zur schriftlichen Arbeit, aufbereiten. Der Einsatz von Medien (etwa Powerpoint) ist möglich und erwünscht. Ein vortragsbegleitendes Handout (1 Seite) ist auszugeben. Im Anschluss gemeinsame Diskussion der zusammengehörenden Themen (rund 20 Minuten je Thema).

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab:

Die Gesamtnote setzt sich zusammen aus
• 50 % Erarbeitung des eigenen Themas: schriftliche Ausarbeitung, Handout und Referat
• sowie weitere 50% Vorbereitung, Verstehen und Beitrag des gesamten Themenspektrums: Stimulation und Leitung der Diskussion zum eigenen Vortrag sowie Vorbereitung und Teilnahme an der Diskussion der Beiträge der KollegInnen