Univ.-Prof. Dr. Franz Merli

Stoffabgrenzung

Wie Sie sich am besten auf die Prüfung aus Verfassungsrecht und auf die FÜM III vorbereiten, entnehmen Sie bitte den Empfehlungen des Instituts (Punkt 1. und 2.).

Zur Vorbereitung auf die Modulprüfungen aus öffentlichem Recht empfehle ich folgende Bücher:

Kodizes (aktuelle Auflage)
Verfassungsrecht
Verwaltungsverfahrensgesetze
Besonderes Verwaltungsrecht

Modulprüfung aus Verfassungsrecht
Berka, Lehrbuch Verfassungsrecht, 7. Auflage (2018) oder
Öhlinger/Eberhard, Verfassungsrecht, 12. Auflage (2019) oder
Mayer/Kucsko-Stadlmayer/Stöger, Grundriss des österreichischen Bundesverfassungsrechts, 11. Auflage (2015) oder
Adamovich/Funk/Holzinger/Frank, Österreichisches Staatsrecht I, 3. Auflage (2020); II, 3. Auflage (2014); III, 3. Auflage (2019); IV, 2. Auflage (2017)

Bei der Modulprüfung aus Verfassungsrecht dürfen Textausgaben verwendet werden. Die Art und Weise des Umgangs mit ihnen, insbesondere die Verwendung von Stichwortverzeichnissen, fließt in die Bewertung mit ein. Mündliche Prüfungen gehen meist von einem aktuellen Problem aus, umfassen drei Fragen und dauern ca 25 Minuten. Ich prüfe Person für Person, gebe Fragen also nicht weiter.

Mir geht es in der mündlichen Prüfung vor allem darum festzustellen, ob Sie Sinn und Wirkungsweise der verfassungs-rechtlichen Regelungen verstanden haben. Deshalb bin ich nicht zufrieden, wenn Sie Lehrbuchpassagen aufsagen, sondern wünsche mir, dass Sie sie mit den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen verbinden und auf aktuelle Sachverhalte anwenden können. ZB sollten Sie im Bereich der Grundrechte die Elemente einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht nur abstrakt nennen, sondern eine solche Prüfung (einschließlich Abwägung) im konkreten Fall durchführen können. Details der Verfassungsgeschichte prüfe ich nicht, aber wer zB nicht sagen kann, wer das B-VG erlassen hat, ob es vor dem Anschluss gegolten hat oder warum es seit 1945 wieder gilt, hat keine guten Karten.

 

FÜM III

Grundrechte und Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts aus:
Berka, Lehrbuch Verfassungsrecht, 7. Auflage (2018) oder
Öhlinger/Eberhard, Verfassungsrecht, 12. Auflage (2019) oder
Mayer/Kucsko-Stadlmayer/Stöger, Grundriss des österreichischen Bundesverfassungsrechts, 11. Auflage (2015) oder
Adamovich/Funk/Holzinger/Frank, Österreichisches Staatsrecht I, 3. Auflage (2020); II, 3. Auflage (2014); III, 3. Auflage (2019); IV, 2. Auflage (2017)

Allgemeines Verwaltungsrecht:
Raschauer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Auflage (2017)
Kahl/Weber, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage (2019) (einführend)

Verwaltungsverfahrensrecht:
Hengstschläger/Leeb, Verwaltungsverfahrensrecht, 6. Auflage (2018) oder
Schulev-Steindl, Verwaltungsverfahrensrecht, 6. Auflage (2018) oder
Kolonovits/Muzak/Stöger, Grundriss des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts, 11. Auflage (2019)

Verwaltungsgerichtsbarkeit:
Grabenwarter/Fister, Verwaltungsverfahrensrecht und Verwaltungsgerichtsbarkeit, 6. Auflage (2019) 227-368 oder
Hauer, Die Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts, 4. Auflage (2019)

Besonderes Verwaltungsrecht:
Bachmann ua, Besonderes Verwaltungsrecht, 12. Auflage (2018) oder
Kolonovits ua, Besonderes Verwaltungsrecht, 2. Auflage (2017) oder
Aigner ua, Besonderes Verwaltungsrecht, 2. Auflage (2017)

In folgenden Materien werden vertiefte Kenntnisse erwartet, die Sie durch Lehrbücher und Studium der Gesetze erwerben können (auch die einschlägigen Landesgesetze sind zum Lernen heranzuziehen; zur Prüfung werden sie allerdings beigestellt):

  1. Sicherheitspolizeirecht
  2. Versammlungsrecht
  3. Vereinsrecht
  4. Staatsbürgerschaftsrecht
  5. Fremdenrecht
  6. Asylrecht
  7. Gewerberecht
  8. Baurecht
  9. Raumordnungsrecht
10. Naturschutzrecht.

Neuerungen, die in den Lehrbüchern noch nicht erfasst sind, werden in den Lehrveranstaltungen zum Besonderen Verwaltungsrecht besprochen. Wer diese Lehrveranstaltungen nicht besuchen kann, eignet sich diese Neuerungen am besten direkt mithilfe der betreffenden Gesetzesnovellen an.

Die Prüfungsaufgabe kann auch die Anwendung von Rechtsvorschriften verlangen, die anderen als den oben genannten Materien zuzuordnen sind; aus solchen Materien werden dann aber keine Vorkenntnisse erwartet.

Schriftsätze aus:
Hengstschläger/Leeb, Verwaltungsverfahrensrecht, 6. Auflage (2018) und ergänzend für Bescheidbeschwerden nach Art 144 B-VG und Normprüfungsanträge nach Art 139 bzw 140 B-VG: Altenburger/Kneihs, Schriftsätze an VwG, VfGH und VwGH, 6. Auflage (2018) oder Machacek (Hrsg), Verfahren vor dem VfGH und VwGH, 6. Auflage (2008); Perthold ua, Schriftsätze Verwaltungsverfahren, 1. Auflage (2009); Hauer/Metzler, Schriftsatzmuster Öffentliches Recht 2014, 5. Auflage (2017)

Hinweise zu erlaubten Hilfsmitteln, Aufgabenstellung und Korrektur der FÜM III finden Sie hier (Punkt 3.).

 

Ergänzungsprüfung (für Doktorat)

Literatur:
Deutsch: Stelzer, Grundzüge des Öffentlichen Rechts, 3. Auflage, 2016, Kapitel I-V und IX-XII
Englisch: Stelzer, The Constitution of the Republic of Austria, A Contextual Analysis, 2011

und ergänzend:
Stelzer, An Introduction to Austrian Constitutional Law, 3. neu bearbeitete Auflage, 2014 (LexisNexis)

Jedenfalls brauchen Sie eine Textausgabe des B-VG (deutsch oder englisch) und müssen die Aussagen in Lehrbüchern mit den Bestimmungen der Verfassung verbinden können.